Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der Plattform pfalz‑go, über die Kund:innen Waren (Speisen, Lebensmittel, Blumen u. Ä.) bei angeschlossenen Partnerbetrieben bestellen und sich diese liefern lassen können. Betreiber der Plattform und Vertragspartner ist:

Justin Duflot, Einzelunternehmen
Kirchenstr. 21, 66849 Landstuhl
E-Mail: kontakt@pfalz-go.de

pfalz‑go tritt als Vermittler zwischen Kund:innen, Partnerbetrieben und selbstständigen Fahrer:innen auf. Der Kaufvertrag über die bestellten Waren kommt unmittelbar zwischen Kund:in und Partnerbetrieb zustande, sofern in Abschnitt 3 nichts anderes bestimmt ist.

Für Bestellungen ist grundsätzlich kein Konto erforderlich (Gastbestellung). Wer ein Kundenkonto anlegt, ist verpflichtet, wahre und vollständige Angaben zu machen und das Passwort geheim zu halten. Für Aktivitäten unter dem eigenen Konto haftet die Kontoinhaberin/der Kontoinhaber, soweit sie/ihn ein Verschulden trifft.

Die Darstellung der Artikel im Shop eines Partnerbetriebs stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung, eine Bestellung abzugeben. Mit Klick auf „Jetzt bezahlen" gibt die Kund:in ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags ab. Der Vertrag kommt zustande, sobald der Partnerbetrieb die Bestellung annimmt (Statusänderung „In Zubereitung") bzw. die Zahlung bestätigt wird. Vor Abschluss werden alle Preise und Gebühren transparent angezeigt (Zwischensumme, Liefergebühr, Servicegebühr, Trinkgeld, Gesamtsumme).

Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Shop angezeigten Preise inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer des Partnerbetriebs. Zusätzlich zum Warenwert fallen eine Liefergebühr und eine Servicegebühr an, deren Höhe vor Zahlung transparent ausgewiesen wird. Trinkgelder für die Fahrer:in sind freiwillig und werden zu 100 % an die Fahrer:in weitergegeben. Die Zahlung erfolgt per Kartenzahlung über unseren Zahlungsdienstleister Stripe; Details siehe unsere Datenschutzerklärung.

Lieferungen erfolgen durch selbstständige Fahrer:innen, die nicht bei pfalz‑go angestellt sind (siehe Abschnitt 9). Angegebene Lieferzeiten sind Schätzwerte und nicht verbindlich; Verzögerungen durch Verkehr, Wetter oder hohes Bestellaufkommen sind möglich. Die Kund:in ist verpflichtet, eine zutreffende Lieferadresse anzugeben und zur voraussichtlichen Lieferzeit erreichbar zu sein.

Verbraucher:innen steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Dieses erlischt jedoch vorzeitig bzw. besteht nicht bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde, sowie bei nicht vorgefertigten Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden (§ 312g Abs. 2 Nr. 2 und 3 BGB) — dies betrifft insbesondere frisch zubereitete Speisen. Für andere Warenkategorien (z. B. verpackte Lebensmittel mit längerer Haltbarkeit, Blumen als Frischware ausgenommen) gelten die gesetzlichen Regelungen; Näheres teilt der jeweilige Partnerbetrieb auf Nachfrage mit.

Eine Stornierung durch die Kund:in ist nur möglich, solange der Partnerbetrieb die Zubereitung noch nicht begonnen hat. Partnerbetriebe können Bestellungen ablehnen oder stornieren, etwa bei Nichtverfügbarkeit eines Artikels; bereits gezahlte Beträge werden in diesem Fall vollständig erstattet.

Nutzer:innen verpflichten sich, die Plattform nicht missbräuchlich zu verwenden, insbesondere keine falschen Angaben zu machen, keine automatisierten Massenbestellungen ohne Zahlungsabsicht auszulösen und keine rechtswidrigen Inhalte einzustellen. Bei Verstößen kann pfalz‑go Konten sperren oder kündigen.

Partnerbetriebe schließen mit pfalz‑go einen gesonderten Partnervertrag über die Nutzung des Restaurant-Portals. pfalz‑go erhebt hierfür eine transparente Provision auf den Warenwert zzgl. anteiliger Servicegebühren, die im Partnervertrag bzw. im Restaurant-Portal ausgewiesen wird. Partnerbetriebe sind für die Richtigkeit ihrer Speisekarte, Preise, Zutatenangaben (inkl. Allergene) sowie für die ordnungsgemäße Zubereitung der Waren verantwortlich.

Fahrer:innen sind selbstständig tätig und stehen in keinem Arbeits- oder sonstigen Anstellungsverhältnis zu pfalz‑go. Sie erhalten für durchgeführte Lieferungen eine transparente Vergütung (Liefergebühren-Anteil sowie 100 % der Trinkgelder), die über unseren Zahlungsdienstleister ausgezahlt wird. Fahrer:innen sind für die Versteuerung ihrer Einkünfte selbst verantwortlich.

pfalz‑go haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet pfalz‑go nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die Qualität, Frische und ordnungsgemäße Zubereitung der Waren haftet vorrangig der jeweilige Partnerbetrieb.

pfalz‑go kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, etwa bei rechtlichen Anpassungen oder neuen Funktionen. Über wesentliche Änderungen werden registrierte Nutzer:innen rechtzeitig informiert; die fortgesetzte Nutzung der Plattform nach Inkrafttreten gilt als Zustimmung.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts; für Verbraucher:innen bleiben zwingende Vorschriften ihres gewöhnlichen Aufenthaltsortes unberührt. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.